Land, kommunale Spitzenverbände, Polizei und GovConnect führen elektronischen Datenermittlungsbeleg (eDEB) in Niedersachsen erfolgreich ein

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Projektteam des eDEB-Projektes © GovConnect GmbH

Die Polizei Niedersachsen setzt künftig auf ein durchgängig digitales Verfahren bei der Erfassung von Verkehrsordnungswidrigkeiten: Mit dem elektronischen Datenermittlungsbeleg (eDEB) werden Verstöße direkt vor Ort papierlos erfasst und medienbruchfrei an die zuständigen kommunalen Bußgeldstellen übermittelt. Damit wird erstmals ein durchgängiger digitaler Prozess von der Datenerfassung bis zur weiteren Bearbeitung etabliert. Der bislang genutzte Papierabreißblock wird damit durch eine moderne elektronische Lösung ersetzt.

Den Auftakt macht die Polizeidirektion Oldenburg gemeinsam mit den zugehörigen kommunalen Bußgeldstellen. Im Anschluss wird die Anwendung schrittweise in den übrigen Polizeidirektionen in Niedersachsen eingeführt.

Das eDEB-Projekt wurde in einer beispielhaften Kooperation zwischen dem Land Niedersachsen, den kommunalen Spitzenverbänden sowie deren gemeinsamer Tochtergesellschaft, der GovConnect GmbH, erfolgreich umgesetzt.

„Gute digitale Verwaltung überwindet Behördengrenzen. Kommunen können Prozesse nur direkt elektronisch bearbeiten, wenn die erforderlichen Daten digital bei ihnen ankommen. Mit dem elektronischen Datenermittlungsbeleg (eDEB) gelingt das: Polizei, Kommunen und Land arbeiten hier medienbruchfrei zusammen. Der Erfolg liegt dabei nicht im digitalen Knöllchen, sondern in einem gelungenen Ende-zu-Ende-Prozess. Das ist ein Meilenstein für die Verwaltungsdigitalisierung in Niedersachsen und hoffentlich der Auftakt für viele weitere gemeinsame Digitalisierungsprojekte.“
Dr. Joachim Schwind, Hauptgeschäftsführer Niedersächsischer Landkreistag (NLT)

Technische Betreiber des Verfahrens sind der Landesbetrieb IT.Niedersachsen, bei dem das Verfahren auf der Containerplattform ConPlus@IT.N betrieben wird, sowie die Kommunalen Datenzentralen. Bei der mobilen Datenerfassung der Verkehrsordnungswidrigkeiten kommt die pmOWI-App zum Einsatz, die durch die GovConnect GmbH bereitgestellt wird.

Vor dem Start des Produktivbetriebs wurde das Verfahren mittels unterschiedlicher Anwendungsfälle umfangreich in Zusammenarbeit mit den kommunalen Datenzentralen getestet. An der Testphase waren verschiedene Polizeidienststellen und Pilotkommunen beteiligt. Nach positivem Abschluss der Erprobung geht das Projekt nun offiziell in den Produktivbetrieb über.

Mit der Einführung des eDEB wird ein weiterer Schritt zur Digitalisierung der Verwaltungs- und Polizeiarbeit in Niedersachsen umgesetzt. Ziel ist es, Prozesse noch effizienter zu gestalten, Medienbrüche zu vermeiden und die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Kommunen nachhaltig zu fördern.

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