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Ausnahmegenehmigung – Mobiles Park- und Halteverbot mit dem GovForms Online-Dienst bereitstellen

Im Rahmen von Umzügen, Veranstaltungen oder eingeplanten Baustellen muss oft Parkraum freigehalten werden. In diesen Fällen lässt sich ein mobiles Park- und Halteverbot einrichten, wofür allerdings eine Ausnahmegenehmigung notwendig ist. Mit dem GovForms Online-Dienst „Ausnahmegenehmigungen für die StVO – Mobiles Park- und Halteverbot“ (nach § 46 StVO) stellen Verwaltungen den Bürger:innen und Unternehmen Anträge für Ausnahmegenehmigungen digital bereit. So wird die Antragsstellung für alle Beteiligten vereinfacht. Die Entwicklung des Dienstes anhand der aktuellen Gesetzeslage bietet den Verwaltungen zudem rechtliche Sicherheit.

Gleich drei Argumente, die für den GovForms Online-Dienst „Ausnahmegenehmigung – Mobiles Park- und Halteverbot“ sprechen

Schild mit einem Halteverbot aufgrund einer anstehenden Veranstaltung

Entwicklung der Antragsstrecke auf Basis der aktuellen Gesetzeslage (nach OZG-ID: 10720)
Autosave-Funktion, Mehrsprachigkeit der Anträge und individuelle Anbindungsmöglichkeiten in nachgelagerte Systeme (z. B. DMS, eAkte, Fachverfahren)
Standardisierter und benutzerfreundlicher Verwaltungsprozess

Produkteigenschaften

Dieser Dienst ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen eine Ausnahmegenehmigung des mobilen Park- und Halteverbots zu beantragen. Er basiert auf der Leika-Leistung „Ausnahmegenehmigungen für den Verkehr Erteilung“ mit dem LeiKa-Schlüssel: 99108004001000. Der Dienst bietet dabei eine Vielzahl an Funktionalitäten, die es den Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen, reibungslos und effizient durch den Antragsprozess zu navigieren.

Monitor mit Bearbeitungsmarke des Formulars Ausnahmegenehmigung Mobiles Park- und Halteverbot © Can Yesil / Fotolia

Kommunale Prozesse optimieren

Der Online-Dienst trägt dazu bei, den Verwaltungsprozess effizienter und benutzerfreundlicher zu gestalten. Er ist darauf ausgerichtet, dass die relevanten gesetzlichen Grundlagen (Bundesrecht, Landesrecht, kommunale Satzungen und Verordnungen) in vollem Umfang beachtet werden. So werden Ausnahmegenehmigungen innerhalb der Verwaltungen effizienter gestaltet und die Nutzer:innen erhalten einen zeitgemäßen, digitalen Zugang zu den entsprechenden Formalitäten.

Folgende gesetzliche Grundlagen werden dabei berücksichtigt:

Straßenverkehrsordnung (StVO)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)
Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen - Ausgabe 2021 (RSA 21)

Datenschutzkonforme Speicherung

Durch die Autosave-Funktion können Bürger:innen ihre Eingaben automatisch speichern und den Antrag später an der gleichen Stelle fortsetzen. Die Antragsdaten werden dabei ausschließliche auf dem Gerät der Nutzer:innen gespeichert. Die Autosave-Einstellung kann flexibel in den Einstellungen geändert werden.

Anbindungen

Der Online-Dienst „Ausnahmegenehmigung – Mobiles Park- und Halteverbot“ wird nahtlos an verschiedene wichtige Systeme und Plattformen angebunden. Dies gewährleistet eine effiziente und benutzerfreundliche Interaktion. An folgende Systeme/Plattformen kann der Online-Dienst angebunden werden:

Anbindung an das Serviceportal, darunter auch an den Bürger- und Unternehmensservice (BUS)
Integration von BundID
Anbindung an „Mein Unternehmenskonto“ (MUK)